Vermischtes zur Wahl.

Politiker sagen, wenn es um Neuwahlen geht immer wieder: ein weiterer Wahlkampf sei der Wählerschaft nicht zumutbar. Sie bestätigen also, dass das Highlight der Demokratie, die Wahl, nichts Erfreuliches ist.

„Der Bürger“ soll ja entscheiden. Was genau? Die Äußerungsmöglichkeiten bei der Wahl sind auf ein einziges Zeichen beschränkt: X. Das heißt: es ist nicht die Meinung des Bürger zu irgendwas anderem außer zur Zustimmung zu einer Partei für die Zukunft  (4 Jahre) gefragt. 2 Aspekte sind hier wichtig:

Die VOLLE Zustimmung: All die schlauen Überlegungen vom „kleineren Übel“,  „mit Bauchschmerzen“ usw. sind für die Wahl belanglos. Die gewählten Parteien interpretieren jede Stimme als vollkommene Zustimmung (ist sie ja auch). Einschränkungen in Textform machen den Stimmzettel sogar ungültig. Abgesehen davon werden Stimmzettel nach der Wahl unter Verschlusss gehalten, d.h. Die Politiker_innen könnten eh nicht nachlesen ob sie ihre Stimmen womöglich nur mit Einschränkungen bekommen haben.

Für die ZUKUNFT: Die Wahl einer Partei berechtigt sie, ihre jeweiligen Kandidat_innen in die Parlamente zu schicken, die dann irgendwelche Entscheidungen treffen. Das X auf dem Stimmzettel ist der Blankoscheck der Zustimmung.  Es ist nicht möglich, diese Zustimmung zurückzuziehen. Wenn Leute sagen: „Wer nicht wählt darf auch nicht mitreden!“ dreht die Verhältnisse auf den Kopf!  Wer wählt hat ja seinen Segen im Voraus erteilt und damit bestätigt, dass es in Ordnung geht dass, nun andere entscheiden.

Manche sagen: aber! Das Volk wirkt mit, über den öffentlichen Diskurs und so. Es gibt Soziologen die haben versucht diese „Entschärfung“ des juristisch festgeschriebenen Herrschaftsverhältnisses in die Welt zu setzen und quasi zum allgemeinen integrativen Prozess umgedeutet. All das ändert nichts daran dass letztendlich die einen Entscheiden und die anderen folgen müssen.

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Über TheGurkenkaiser

Das wird man ja wohl noch verteufeln dürfen!
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